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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Haftung
9. Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Geschäftsbedingungen des Burkhard Wiegand (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle
Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers
dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von
eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes
vereinbart.
1.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein
Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung
ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2. Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im
Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung
über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und
durch Klicken des Buttons „Bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch
übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware
innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der
Bestellung abzulehnen.
2.4. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse
die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der
Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von
diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden
können.
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der
Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche
Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls
zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung
im Angebot gesondert angegeben.
4.2. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten
an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per Überweisung
2. Nachnahme
3. Barzahlung bei Abholung
4.3. Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde
für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per Überweisung
2. Nachnahme (gilt nur für Bestellungen aus Österreich)
3. Barzahlung bei Abholung
4.4. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere
Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.5. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.6. Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass
die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der
Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine
Versandkosten berechnet.
4.7. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten,
rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
4.8. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der
Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte
Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die
erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der
Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die
Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch
sein Widerrufsrecht ausübt.
5.3. Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person
über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung
seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der
Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson
über.
5.4. Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger
und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes
Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des
Verkäufers.
7. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Hiervon abweichend gilt für Sachen, die nicht entsprechend
ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind
und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:
7.1. Für Unternehmer
· begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
· hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
· beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.
· sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich
ausgeschlossen.
· beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine
Ersatzlieferung erfolgt.
7.2. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
· bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
· bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der
Einschränkung der Ziffer 7.3.
7.3. Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und
Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und
Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften
wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
7.4. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den
Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und
Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
7.5. Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs
und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten
Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit
offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den
Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei
Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.7. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die
zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten
zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen
Vorschriften zu erfolgen.
8. Haftung
8.1. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und
Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie
etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
8.2. Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:
8.2.1. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt
hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise
entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten,
die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks
auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.2.2. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die
Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
9. Anwendbares Recht
9.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
9.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Burkhard Wiegand
Binger Straße 28
67549 Worms
Tel: (0049) 06241-59 18 58
eMail: servicezentrale@t-online.de
USt-ID-Nr.: DE 169399870
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen
vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1. Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein
Angebot wie folgt ab:
5.1.1. Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button
"In den Korb“. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb
gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „Kasse".
War der Kunde noch nicht registriert
und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem
Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, oder sich anmelden,
wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder
„Ihre E-Mail Adresse“ und „Ihr Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“.
Ist er noch nicht als Kunde registriert,
klickt er auf den Button „Jetzt registrieren“. Dann wählt er durch Anklicken aus, ob er ein
Kundenkonto eröffnen möchte. Anschließend füllt er das Formular aus und klickt auf den Button
„Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite,
welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt,
die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen.
5.1.3. Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im
dritten Schritt auf den Button „Weiter“.
5.1.4. Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm
gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.1.5. Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue
Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.6. Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei „Hiermit
akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen und
bestätige folgende Widerrufsbelehrung gelesen zu haben“.
5.1.7. Im siebten Schritt klickt der Kunde auf „Bestellên“.
5.2. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner
Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail,
Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des
Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto
unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der
Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers
angelegt hat.
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu
berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor
der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt
und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
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